Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrusbelehrung

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Frau Sylvia Büchele (im Folgenden: Verkäuferin) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

 

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Alle online enthaltenen Angebote oder in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Durch Abschluss der Bestellung, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(3) Nach Abgabe des Angebotes erhält der Kunde durch die Verkäuferin eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.

(4) An das Angebot ist der Kunde 5 Tage gebunden. Das Angebot wird von der Verkäuferin durch eine Annahmebestätigung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse  oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden angenommen. Sollte innerhalb der 5-Tages-Frist keine derartige Annahme durch die Verkäuferin erfolgen, gilt das Angebot als abgelehnt.

a) Sofern der Kunde die Zahlungsart "PayPal" gewählt hat, kommt der Vertrag zustande, sobald der Zahlungsvorgang bei "PayPal" abgeschlossen und die Zahlung von "PayPal" zur Bearbeitung angenommen wurde, und dies auch innerhalb der 5 Tages-Frist erfolgt ist.

b) Sollte der Kunde die Zahlungsart „Vorkasse“ gewählt haben, kommt der Vertrag zustande, sobald der Kunde nach Prüfung der Bestellung eine Auftragsbestätigung mit detaillierten Kontoinformationen und Hinweisen zur Zahlung erhalten hat. Diese Auftragsbestätigung erhält der Kunde an die von ihm genannte E-Mail-Adresse.

 

§ 3 Preise, Preisänderungen

(1) Die Preise schließen die Umsatzsteuer ein.

(2) Ohne ausdrücklichen Hinweis schließen die genannten Preise die Kosten für Verpackung und Fracht bis zum Bestimmungsort nicht ein und sind vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichten. 
(3) Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 6 Monate liegen, gelten die zurzeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise der Verkäuferin; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 4 Lieferzeiten

(1) Die Lieferzeit beträgt fünf bis zehn Werktage. Dies gilt nicht, wenn bei dem jeweiligen Produkt eine andere Lieferfrist angegeben ist. In diesem Fall gilt die angegebene Lieferfrist.

(2) Bei Vorliegen von durch die Verkäuferin zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei der Verkäuferin beginnt.

 

§ 5 Versand und Gefahrübergang

(1) Versendet die Verkäuferin auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Verkäuferin die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt nicht für den Fall, dass es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt.

 

§ 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln

(1) Sofern der gelieferte Gegenstand einen Sachmangel aufweist, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Regelungen. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers verjähren bei neuen Sachen in  2 Jahren, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung der Sache.

(2) Dies gilt nicht für Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei grobem Verschulden, oder wenn die Verkäuferin den Mangel arglistig verschwiegen hat. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Sofern der Käufer Verbraucher ist und der Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, und auch keine gesetzliche Ausnahme greift, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Bezüglich der bestehenden gesetzlichen Rechte wird ausdrücklich auf die Belehrungen auf der Homepage der Verkäuferin http://www.booklet.de/bakelit-strass-onlineshop, sowie auf die nachfolgende Widerufsbelehrung hingewiesen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einer gewerblichen, freiberuflichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Sofern der Käufer von seinem Widerrufsrecht gebrauch macht, wird vereinbart, dass dieser die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der Verkäuferin aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich die Verkäuferin das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

(2) Bei Zugriffen Dritter (insbesondere Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum der Verkäuferin hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit die Verkäuferin ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Verkäuferin die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers (z. Bsp. Zahlungsverzug) ist die Verkäuferin zum Vertragsrücktritt und zum Herausverlangen der Vorbehaltsware berechtigt.

 

§ 9 Zahlung

(1) Die Verkäuferin ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Verkäuferin berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(2) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

(3) Der Käufer garantiert bei der Vereinbarung von Bezahlung per Lastschrift/Einzugsermächtigung, dass er Kontoinhaber des angegebenen Bankkontos ist und dass sein Konto die erforderliche Deckung aufweist. Die Parteien vereinbaren für den Fall eines erfolglosen Lastschrifteinzugs eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 15 Euro. Dem Käufer steht es hierbei frei nachzuweisen, dass der Verkäuferin kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, oder das den Käufer kein Verschulden am Schaden trifft.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
(2) Sofern der Kunde Kaufmann,  eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg.

(3) Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der insoweit betroffenen unwirksamen Klausel eine neue Klausel zu vereinbaren, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
(4) Der Vertragstext wird von der Verkäuferin gespeichert und per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird bei der Verkäuferin gespeichert. Auf Wunsch sind wir gerne bereit Ihnen den Vertragstext nochmals zukommen zu lassen. Bitte senden eine E-Mail an buechele@booklet.de. 

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Sylvia Büchele

Rollnerstrasse 89

90408 Nürnberg

Telefax: 0911/59 93 23

E-Mail: buechele@booklet.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 
Wenn möglich, möchten wir Sie bitten, die Ware in der Originalverpackung und nicht unfrei an uns zurückzusenden.

Bitte beachten Sie, dass diese Modalitäten keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

Nürnberg, den 25. Juli 2010